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Paul Schneider
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Urheberrechtsschutz ja – aber sinnvoll!

Der Protest gegen Artikel 13 ist aktuell in aller Munde. Viele Menschen protestieren gegen die neue Urheberrechtsreform und YouTuber sehen schon ihre Existenz bedroht. Was viele allerdings nicht sehen oder (bewusst-) vergessen: Die Grundidee ist nicht verkehrt. Denn ein besserer Urheberrechtsschutz ist lange überfällig. Man denke nur an die Grauzone des sogenannte “Rippens” (herunterladen) von mp3s aus YouTube für das “private” Musikvergnügen. Allerdings ist die Umsetzung dessen schwieriger als gedacht. Uploadfilter sind unserer Meinung nach nicht die Lösung, da die Fehlerquote aktuell zu hoch ist und deshalb auch der Aufschrei der Kritiker vom “Ende des Freien Internets” berechtigt ist. Vielmehr schlagen wir vor, die Gesetzeslage dahingehend zu verändern, dass Plattformenbetreiber zwar immer noch mithaften für Urheberrechtswidrige Inhalte auf Ihren Portalen, allerdings erst wenn sie eine Löschung dieser Inhalte binnen einer Frist von wenigen Stunden bis zu einem Tag nicht durchführen. Weiterhin sollten sie dazu verpflichtet werden laufend ihre Inhalte gegenzuchecken. Das ermöglicht eine Verbesserung der Alogrithmen, sodass deren Einsetzung als Uploadfilter, mit geringer Fehleranfälligkeit, in ca. 3-5 Jahren möglich sein wird.

Des Weiteren setzen wir uns für eine europaweite Verwertungsgesellschaft als Ablöse für die regionalen Einzellösungen (z.B. Gema) ein. Auch möchten wir alle DJs für Kopien ihrer bereits legal erworbenen Songs nicht mehr mit 13ct pro Kopie zur Kasse beten. Unserer Meinung nach sollten DJs oder Coverbands, die als Dienstleister zu verstehen sind, nicht zusätzlich einzelne Songs lizensieren müssen, stattdessen haben wir vor, sowohl die Preise für die Veranstalter, als auch die Strafgebühren bei nichtangemeldeten öffentlichen Auftritten zu erhöhen, um die Bezahlung der Sänger, DJs und Bands, die kreativ arbeiten, EU weit einheitlich zu finanzieren.


Geht wählen!

Der Kampf gegen Artikel 13, gegen die Klimakatastrophe oder gegen die Gefahr von Rechts: schon lang nicht mehr schien die europäische Jugend so politisiert wie heute. Gleichzeitig zeigt die Statistik, dass in keiner Altersgruppe die Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl so gering war, wie bei den unter 30-jährigen. Und dabei gibt es keine so bindende Möglichkeit, die europäische Politik zu beeinflussen, wie das Kreuz auf dem Wahlzettel. Und was passiert, wenn junge Menschen nicht zur Wahl gehen, kann man gerade angesichts des Brexit-Dramas bei unseren Freund*innen im Vereinigten Königreich sehen. Lasst Eure Stimme also nicht verfallen, sondern macht sie gültig: Am 26. Mai. Bei der Europawahl.

Und wenn wir schon beim Thema sind, können wir uns ja mal vorstellen:
Wir sind Aufbruch Europa und treten zur Europawahl an. Wir wollen eines sein: Ein Sprachrohr für alle jungen Europäer*innen, die unsere Ziele von Einheit, Gerechtigkeit, Menschlichkeit und Klimaschutz teilen. Und wenn wir eines nicht sein wollen, dann ist es eine klassische, hierarchische Partei. Wir verstehen uns vielmehr als Kollektiv, als Kollektiv junger kreativdenkender Menschen, die gemeinsam Ideen erarbeiten, um das Projekt Europa voranzutreiben. Und jede einzelne Stimme für uns am 26. Mai gibt uns Rückenwind und Kraft, unsere Ziele verwirklichen zu können!

Erasmus

Im Mittelpunkt unseres Parteiprogrammes steht ein vereintes Europa. Dazu gehören natürlich auch die Vernetzung und der Austausch der Schüler und Schulabsolventen. Seit 1987 fördert das Erasmus+ Projekt Auslandsaufenthalte von jungen Interessierten, von Studium über Ausbildung bis zu Erwachsenenbildung.

Das Programm zeigt starken Erfolg. Es hilft bei interkulturellen Kompetenzen, Verbesserung der Sprachkenntnis und dem Knüpfen von Kontakten. Besonders die europäische Identität wir ungemein gestärkt. Zu den Alumni zählen die unterschiedlichsten Menschen, Pfarrer, Sozialpädagogen, Lehrer und viele mehr.

Wir, als Vertreter der jungen Erwachsenen, fordern den Ausbau und die stärkere Finanzierung dieses und ähnlicher Programme. Erhalter des Erasmus-Stipendiums bekommen 262€ bis 368€ pro Monat. 17% weniger der Alumni sind 5 Jahre nach dem Hochschulabschluss arbeitslos im Vergleich zu Nichtteilnehmern. Viele Schulabsolventen trauen sich nicht ein Studium im Ausland zu machen, da die Angst vor Geldproblemen riesig ist. Im Zug der Vereinigung Europas sollte man mehr europäischen Bürgern die Möglichkeit geben, sich interkulturell weiterzubilden!

Gerechte Sicherheit

Eine gerechte Innenpolitik wird in Europa immer wichtiger, deshalb setzen wir uns als die Partei „Aufbruch Europa“ für Maßnahmen ein, die einerseits die Sicherheit jedes Menschen gewährleisten, andererseits dessen Privatsphäre in dem Maße schützen, wie dies möglich ist. Wir fordern eine bessere Kooperation der Geheimdienste und der Polizei, um wichtige Informationen zu Straftätern besser und schneller über Landesgrenzen zu verbreiten. Außerdem möchten wir, dass an „Kriminalitäts-Hotspots“ Kameras installiert werden, die Gefahrenpotenziale erkennen und diese an Beamte weiterleiten. Jedoch soll das Videomaterial nicht länger als 24 Stunden gespeichert werden dürfen, außer es liegt eine Straftat vor. Wir fordern außerdem, Beamte einzusetzen um Veranstaltungen beizuwohnen, bei denen es zur Verbreitung von verfassungsfeindlichen Inhalten oder radikalisierten Gedankenguts kommen könnte, um diese Veranstaltungen zu melden und in Folge diese zu unterbinden. Dies beugt der Radikalisierung in Europa, ob von religiöser, rechter oder linker Seite, vor. Des Weiteren möchte unsere Partei ein Einsatzkommando auf Europaebene, das auf Abruf bereitsteht um in Krisengebieten (nach Naturkatastrophen) in Europa oder auch mit Sondergenehmigung der EU-Kommission außerhalb Europas zu helfen. Alles in Allem möchten wir Europa sicherer machen, indem wir

1. Ein besseres Kooperationskonzept der Länder auf den Weg bringen.

2. Jegliche Form der Radikalisierung in Europa frühzeitig unterbinden.

3. Bei Naturkatastrophen oder Ähnlichem direkt Hilfe bereitstellen können.

Dies dient alles dem Schutz jeder Person, die in Europa lebt.

Europa grenzenlos erleben

Was ist wohl die beste Werbung für das Projekt Europa? Richtig: die Möglichkeit zu haben, selbst einmal das Gefühl von Grenzenlosigkeit zu erleben, das Europa einem erfolgreich seit dem Schengen-Abkommen bietet. Der Eisenbahntarif „Interrail“ ermöglicht es schon seit Jahrzehnten, mit nur einer Fahrkarte einen Monat lang ganz Europa zu entdecken. Die Initiative der Europäischen Kommission, einigen jungen Europäer*innen diese Fahrkarten quasi zum 18. Geburtstag zu schenken, unterstützen wir, und wollen sie zusätzlich sukzessive ausweiten, um so vielen jungen Menschen diese ganz wundervolle Möglichkeit zu geben. Dadurch wollen wir einen europäischen Grundwert ganz besonders hervorheben: Einheit in Vielfalt!